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Bericht über die Gemeinderatssitzung vom 10.01.2017

12.01.2017
Zunächst gab Bürgermeister Grün Beschlüsse aus nichtöffentlicher Sitzung bekannt.

Herr Udo Herrmann wurde mit der Erstellung einer Multivisionsshow und entsprechender Darbietung anlässlich des 25. Straßen- und Hoffestes beauftragt.
Zusätzlich erwirbt der Markt Bürgstadt die Nutzungsrechte an ca. 100 Aufnahmen.

Für die Freiwillige Feuerwehr Bürgstadt wird mit 20 Wochenstunden ein Gerätewart eingestellt, der sich um die Pflege und Erhaltung der Feuerwehrausrüstung kümmert.
Eine entsprechende Stelle wird ausgeschrieben.

Hauptberatungspunkt der öffentlichen Sitzung waren Änderungen zur Stellplatzsatzung des Marktes Bürgstadt. Insbesondere ging es um die Regelung zum Stauraum und die Ergänzung der Anzahl notwendiger Stellplätze für Freischankflächen sowie eine Ergänzung bei der Ablösung der Stellplatzpflicht.
Festgelegt wurde, dass künftig kein Stauraum vor Garagen nachgewiesen werden muss. Weiterhin soll bei Gaststätten eine Differenzierung zwischen Freischankflächen und Gastraumflächen getroffen werden, indem bei der Gastraumfläche ein Stellplatz je 10 m² Nettogastraumfläche und bei der Freischankfläche ein Stellplatz je 20 m² Freischankfläche nachgewiesen werden muss.
Sollten die Stellplätze nicht nachgewiesen werden können, wurde bisher ein Ablösebetrag in Höhe von 2.300 € je fehlendem Stellplatz fällig. Dieser Betrag wird künftig lediglich bis zum dritten Stellplatz fällig. Der vierte bis sechste Stellplatz ist mit 75 % hieraus und ab dem siebten Stellplatz mit 50 % aus 2.300 € abzulösen.

Die Vergabe der Arbeiten für die grabenlose Kanalsanierung im Baugebiet "Hinter der Martinskirche" erfolgte an den wirtschaftlichsten Bieter, die Fa. Rainer Kiel Kanalsanierung, Estenfeld zu einer Bruttoendsumme von 71.142,25 EUR.

Ein Auftrag zur Verlegung der Schutzrohre im Bereich des Fleckenweges wird an den wirtschaftlichsten Bieter, die Fa. Ebert Schollbrunn zum Bruttopreis von 15.740,84 EUR vergeben. Die Kabelschutzrohre werden durch die EMB beigestellt. In diesem Zusammenhang soll vom Bauamt geprüft werden, ob noch weitere Stellplätze im Bereich des Fleckenweges im Fortgang zur Kleinen Maingasse erstellt werden könnten. Eine Entscheidung hierüber trifft der Gemeinderat in der nächsten Sitzung.

Bgm. Grün informierte, dass die Stiftung Altenhilfe im Jahr 2016 wieder Zuwendungen an die stationären Einrichtungen und ambulanten Dienste in Gesamthöhe von 90.587,31 € beschlossen hat. Somit wurden bereits von 1993 bis 2016 für stationäre und ambulante Einrichtungen 2.303.432,58 € ausgeschüttet.
Der Vermögensgrundstock einschließlich Rücklage lag zum Jahresbeginn 2016 bei 1.462.343,32 €.

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