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Bericht über die Gemeinderatssitzung vom 05.04.2016

07.04.2016
Aufgrund des Ausscheidens von Michael Schneider aus dem Gemeinderat, wurde von Bürgermeister Grün Frau Claudia Abb im Gremium begrüßt.

Sie tritt als Listennachfolgerin der UWG Frau Claudia Abb die Nachfolge an. In der vergangenen Gemeinderatssitzung wurde sie von Bürgermeister Grün in ihrem neuen Amt vereidigt.

Entsprechend sind auch die Ausschüsse neu zu besetzen. Im Hauptverwaltungsausschuss, im Bau- und Umweltausschuss sowie im EMB Aufsichtsrat übernimmt Claudia Abb den Platz von Michael Schneider. Der Rechnungsprüfungsausschuss wurde mit Peter Neuberger als Nachfolger von Michael Schneider besetzt, wobei künftig Bernhard Lausberger den Vorsitz inne hat.

Im Verlauf der Sitzung wurde zu drei privaten Bauanträgen das gemeindliche Einvernehmen erteilt.

Zudem stimmte der Gemeinderat der Vorprüfung zur Bebauungsplanänderung „Scherräcker-Kringelgraben“ zu. Erhebliche Umweltauswirkungen sind nicht zu erwarten, sodass das Änderungsverfahren im beschleunigten Verfahren gem. § 13 a Baugesetzbuch durchgeführt werden kann. Für den gesamten Geltungsbereich geändert werden insbesondere die zugelassenen Dachformen mit der Konsequenz, dass die Dachneigungen und die Wandhöhen ebenfalls anzupassen sind.
Im nächsten Schritt werden die betroffenen Träger öffentlicher Belange am Verfahren beteiligt, bevor der Satzungsbeschluss gefasst wird.

Bgm. Grün informierte, dass der Markt Bürgstadt die Aufnahme in das Bundesförderprogramm zur Sanierung von kommunalen Sport-, Jugend- und Kultureinrichtungen mit dem Erftalbad Bürgstadt beantragt hat. Hierüber wurde zwischenzeitlich entschieden und vom Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung mitgeteilt, dass Bürgstadt nicht berücksichtigt werden konnte.

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