Bericht über die Gemeinderatssitzung vom 17.10.2017

Das Landratsamt steht dem Angebot, Carsharing im Landkreis zu organisieren, sehr positiv gegenüber, da sich hierdurch eine bessere Kombination von ÖPNV und Individualverkehr realisieren lassen würde.
Zudem bietet das Carsharing auch die Möglichkeit, in einem zweiten Ausbauschritt auf E-Carsharing überzugehen, was eine Verringerung der Kohlenstoffdioxid-Belastung begünstigen würde.
Der Landkreis fragte deshalb an, ob die Kommunen sich an einem kostenfreien Auswahlverfahren anschließen wollen, bei dem neben Landkreisliegenschaften auch im kommunalen Bereich Stellplätze für Carsharing zur Verfügung gestellt werden. Das Landratsamt bietet an, für die Kommunen ein solches Modell zu prüfen und bei Umsetzung dies vergaberechtlich durchzuführen und zu unterstützen.
Im Rahmen der Vergabe einer Dienstleistungskonzession hat die Gemeinde selbst keine Kosten zu tragen. Sie muss lediglich einen öffentlichen Stellplatz dem Unternehmen zur Verfügung stellen, dessen Bezug im Rahmen einer Ausschreibung vorzugeben ist und einer Sondernutzungserlaubnis für einen Zeitraum von längstens fünf Jahren bedarf.
Alle sonstigen Dinge wie Buchung und Abwicklung werden über eine App mit dem im Auswahlverfahren erfolgreichen Anbieter geregelt.
Der Gemeinderat stimmte einer Beteiligung am Ausschreibungsverfahren der Kreisverwaltung zum Carsharing-Verfahren zu. Als Stellplatz wird ein öffentlicher Parkplatz in der Josef-Ulrich-Straße zur Verfügung gestellt.

Gemäß der Gemeindeordnung ist der Jahresabschluss durch einen Rechenschaftsbericht zu erläutern.
Die Jahresrechnung 2016 schließt in den Einnahmen und Ausgaben mit 17.160.570,83 € ab und ist somit ausgeglichen. Dabei ist aber berücksichtigt, dass sich ein Sollüberschuss in Höhe von 1.493.751,37 € ergeben hat, der im Haushaltsjahr 2016 als Zuführung zur Rücklage und gleichzeitig im Haushaltsjahr 2017 als Entnahme aus der Rücklage gebucht wurde. Im Jahr 2016 wurde kein Darlehen in Anspruch genommen, obwohl ursprünglich zum Haushaltsausgleich ein Darlehen über ca. 1,5 Mio € genehmigt war. Begründet ist dieser positive Effekt insbesondere damit, dass der ursprüngliche Gewerbesteueransatz im Jahr 2016 bei 2.400.000 € lag, letztlich aber unvorhersehbar und wohl einmalig 5.274.684 € vereinnahmt werden konnten.

Abschließend bedankte sich Bgm. Grün bei allen Beteiligten, die zum tollen Erfolg des Schauspiels Michelswasser beigetragen haben und stellte fest, dass sich Bürgstadt im Landkreis hiermit besonders hervorgetan hat. Sein Dank galt insbesondere dem gesamten Bühnenbauteam, den Verantwortlichen für Kostüme, allen Schauspielern und Prozessionsteilnehmern sowie dem Vereinsring mit seinen Helfern und natürlich dem Initiator des Schauspiels Herrn Albrecht Platz.
Er informierte, dass spätestens in der Adventszeit ein Film vom Schauspiel Michelswasser inklusive der Multivisionsshow im Rahmen des Straßen- und Hoffestes zum Kauf angeboten wird.